EAWU: Warenverkehr und Corona

_ Karin Appel, GTAI. Bonn, 2020. 

Ausfuhrverbote für Medizinprodukte und Lebensmittel, Zollbefreiungen für persönliche Schutzausrüstung, Anpassung der Steuersätze oder Beschränkungen im Warenverkehr.

Angesichts der Corona-Pandemie erlassen Staaten weltweit Maßnahmen, die den Warenverkehr beeinflussen und Unternehmen vor Herausforderungen stellen.

In dieser Textsammlung können Sie Corona-spezifische Regelungen nachlesen, die Sie bei Warenimporten und Exporten in/aus der EAWU unbedingt beachten sollten.

EAWU erweitert Liste der vom Einfuhrzoll befreiten Waren

Um einen Mangel an sozial wichtigen Gütern zu verhindern, genehmigte der Rat eine erweiterte Liste. Die Zollfreiheit gilt vom 1. April bis 30. Juni diesen Jahres.

Innerhalb weniger Tage haben die Regierungen der Mitgliedsländer in der Eurasischen Wirtschaftsunion zusammen mit den autorisierten nationalen Abteilungen entschieden.

Im Vordergrund steht es, die negativen wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung der Coronavirus-Infektion zu minimieren und sich der veränderten Nachfrage der Bevölkerung und der medizinischen Organisationen anzupassen.

Die Liste der Produkte umfasst vor allem bestimmte Agrar- und Lebensmittelprodukte:

  • Kartoffeln
  • Zwiebeln
  • Knoblauch
  • Kohl
  • Karotten
  • Paprika
  • Roggen
  • Langkornreis
  • Buchweizen
  • Säfte und Fertiggerichte für Babynahrung
  • ausgewählte fertige Arzneimittel und medizinische Produkte
  • berührungslose Thermometer
  • Einwegpipetten
  • mobile Desinfektionsgeräte

Auch die Liste der Waren, die zur Herstellung von Arzneimitteln sowie für medizinische Versorgung verwendet werden, erweiterte die EAWU. Letztere Liste gilt seit dem 16. März und soll bis 30. September 2020 weiterhin gelten.

Darüber hinaus beschloss der Rat die Verwendung von Ursprungszeugnissen der Form A, welche von Entwicklungs- und am wenigsten entwickelten Ländern ausgestellt werden, vorübergehend zu vereinfachen. Die nächsten sechs Monate ist es nicht erforderlich die Ursprungszeugnisse im Original vorzuweisen, sondern es reicht eine elektronische Kopie.

EAWU beschließt weiteres Ausfuhrverbot

Der Vorstand der Eurasischen Wirtschaftskommission beschloss ein weiteres Ausfuhrverbot für einige Lebensmittel. Es soll vorerst bis zum 30. Juni 2020 gelten.

Von dem Ausfuhrverbot betroffen sind:

  • Zwiebeln
  • Knoblauch
  • Rüben
  • Roggen
  • Reis
  • Buchweizen
  • Hirse
  • Getreide
  • Vollkornmehl

Das Verbot wurde beschlossen, um der Bevölkerung während der Verschärfung der Situation durch die Coronavirus-Infektion eine ausreichende Menge solcher Güter zur Verfügung stellen.

Diese Maßnahme ist bereits die zweite der Eurasischen Wirtschaftsunion. Zuvor hatte sie am 24. März 2020 die Ausfuhr von persönlicher Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel und Medizinprodukten vorübergehend verboten.

EAWU – vorübergehender Nullsatz für bestimmte Medizinprodukte

Der Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission ergreift weitere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung der Coronavirus-Infektion.

Der einheitlichen Zolltarif der EAWU wurde dahingehend geändert, dass der Einfuhrzollsatz für bestimmte Medizinprodukte auf null Prozent gesenkt wird. Die Maßnahme soll zunächst bis zum 30. September 2020 gelten.

Zu den betroffenen Produkten zählen unter anderem Desinfektionsmittel, Diagnose- und Laborreagenzien, Rohre, Schläuche und deren Armaturen für medizinische Zwecke, Schutzkleidung und Handschuhe.

Die vollständige Liste der Medizinprodukte finden Sie hier. Am 3. April 2020 wurde die Liste der Waren um Thermobeutel, Folien zum Verschließen von Flaschen und medizinische Gefriergeräte erweitert.

Maßnahmen der EAWU zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus

Der Rat der Eurasischen Wirtschaftskommission hat beschlossen, gemeinsame Maßnahmen zu ergreifen.

Zölle auf bestimmte medizinische Produkte, welche die Verbreitung des Coronavirus verhindern und kontrollieren sollen, werden auf null Prozent gesenkt. Der Beschluss wurde gefasst, nachdem  entsprechende Vorschläge der armenischen und kirgisischen Seite geäußert wurden.

Die Experten der Parteien einigten sich am 25. März 2020 in einer Eilsitzung auf eine spezifische Liste von Gütern, die zur Verhinderung und Vorbeugung der Verbreitung von Virusinfektionen benötigt werden. Der Beschluss und die entsprechende Liste wurden auf der Internetpräsenz der Eurasischen Wirtschaftskommission veröffentlicht.

Darüber hinaus beantragten die Ratsmitglieder, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die operative Maßnahmen ergreift und Informationen austauschen soll, um die makroökonomische Stabilität, den gegenseitigen Warenhandel und die Freizügigkeit der Arbeitskräfte in der Zollunion unter den Bedingungen der Verbreitung des Coronavirus zu gewährleisten.

Quelle: http://eawu.news/

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